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Saarbrücker Zeitung

Ottmar Schreiner: Niedriglöhne sind Totengräber der Demokratie

Saarlouis. Erstmals im Saarland hat gestern der saarländische SPD-Bundestagsabgeordnete Ottmar Schreiner sein Buch "Die Gerechtigkeitslücke" vorgestellt. Die Plattform bot ihm die IG Metall Völklingen im Theater am Ring in Saarlouis. Sie hatte auch Heinz Bierbaum eingeladen, der das Buch vor gut 100 Zuhörern vorstellte. Bierbaum, Professor an der Hochschule für Technik und Wissenschaft in Saarbrücken, gehört dem Landesvorstand der Linken an. IG-Metall-Bevollmächtigter Robert Hiry sagte, Bierbaum werde als Schatten-Wirtschaftsminister der Linken im Saarland gehandelt, Schreiner als Schatten-Arbeitsminister.

Schreiners Kernthese in der "Gerechtigkeitslücke" ist, dass "der von allen Parteien in den letzten Jahren vorangetriebene Abbau des Sozialstaats die demokratischen Fundamente gefährdet und damit auch die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit."

Schreiner erläuterte dies gestern mit einem Beispiel aus der Sprechstunde in seinem Wahlkreis Saarlouis/Merzig. Da habe jemand vorgesprochen, der vollzeit für 810 Euro brutto arbeite. Solche Verhältnisse seien ein "Totengräber der Demokratie", eine "brutale Demütigung der Arbeitnehmer." Betroffene reagierten etwa mit Wahlenthaltung. Schreiner unterstrich, seine Analyse in der "Gerechtigkeitslücke" sei bei aller Kritik sachlich bislang noch nie bestritten worden.

Bierbaum nannte die Analyse als "zur rechten Zeit erschienen." Er teile sie weitgehend. Allerdings fehlten eingehendere Auseinandersetzung mit EU-Politik und weitergehende Lösungsansätze. Bierbaum: "Ich bin skeptisch, ob Schreiners Positionen Aufnahme ins SPD-Programm finden. Ich frage mich, ob das Buch eine etwas längere Austrittserklärung aus der SPD ist oder ein Versuch, die Politik zu sozialdemokratischen Wurzeln zurückzuführen." we

Saarbrücker Zeitung, 02.10.08

 

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