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DGB Rechtsschutz GmbH: Bilanz 2006

DGB Rechtsschutz GmbH erstritt 386 Millionen Euro

Insgesamt 386 Millionen Euro hat die DGB Rechtsschutz GmbH im Jahr 2006 für klagende Gewerkschaftsmitglieder erstritten. Deutlich erkennbar ist eine Verschiebung zwischen den relevanten Rechtsgebieten: Während die Anzahl an arbeitsrechtlichen Verfahren gesunken ist, stieg die Zahl der Streitigkeiten im Sozialrecht. 

Die DGB Rechtsschutz GmbH konnte auch 2006 ihre Stellung als Deutschlands größter Anbieter von Rechtsberatung und Prozessvertretung im Arbeits- und Sozialrecht festigen. Auf arbeitsrechtliche Verfahren entfielen 265 Millionen Euro, auf sozialrechtliche 121 Millionen Euro.

Im Durchschnitt wurden damit für jedes vertretene Gewerkschaftsmitglied knapp 3.000 Euro erstritten.

136.000 neue Verfahren wurden 2006 von den knapp 400 Rechtssekretärinnen und -sekretären aufgenommen. Rund 39 Prozent der arbeitsrechtlichen Verfahren betrafen Kündigungsschutzklagen. Ihr Anteil an den arbeitsrechtlichen Verfahren ist damit erstmals seit Jahren leicht rückläufig. Möglicherweise hängt dies mit der anziehenden Konjunktur zusammen.

Die DGB Rechtsschutz GmbH konnte in Kündigungsschutzverfahren mehr als 85 Prozent gewinnen oder mindestens mit einem Vergleich bzw. Teilerfolg abschließen.

47 Prozent aller arbeitsrechtlichen Streitigkeiten beinhalteten Auseinandersetzungen über Lohn und Gehalt.

Bei den sozialrechtlichen Fällen entfielen mehr als 42 Prozent auf Auseinandersetzungen mit der Arbeitslosenversicherung, gefolgt von Rentensachen mit 19,5 Prozent der Verfahren und vom Schwerbehindertenrecht mit 17,5 Prozent.

Gerade der Anstieg von Streitigkeiten über die Arbeitslosenunterstützung ist signifikant: Noch im Jahr 2000 machte der Anteil nur 20,7 Prozent aus. 2004 ? also noch vor Inkrafttreten der so genannten Hartz-Gesetze ? lag der Wert schon bei 31,4 Prozent. Der dann folgende Anstieg hängt eng mit der Klagewelle gegen Bescheide über das Arbeitslosengeld II zusammen. Allein die DGB Rechtsschutz GmbH hat in 2006 mehr als 12.000 neue Verfahren hierzu aufgenommen.

Auffallend ist die drastische Zunahme der Beratungen, die im Zusammenhang mit Berufungen bei sozialrechtlichen Verfahren durchgeführt wurden. Offensichtlich sind die Kläger gerade in diesem Rechtsgebiet nicht bereit und nur schwer in der Lage, sich mit einem erstinstanzlichen Urteil abzufinden.

Die Anzahl der tatsächlichen Berufungen ist aber stabil geblieben. Die Zahl der im Sinne der Mandanten der DGB Rechtsschutz GmbH entschiedenen Berufungsverfahren und ihre Erfolgswerte hingegen sind deutlich gestiegen. Gerade diese Entwicklung zeigt, dass im Sozialrecht das Klima rauer geworden ist. Die Behörden entscheiden rigoros und nicht immer im Einklang mit dem Recht der Antragsteller.

 

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Samba Balaawa
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